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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Gültig ab 2011-06-20

 

mx-itsolutions stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB sind jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB von mx-itsolutions sowohl mit der Bestellung (über Bestellformular oder per eMail) als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die AGB jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten Link ausdrucken.

 

 

1. Leistungsumfang, Entgelte

 

1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit der Bestellung verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von mx-itsolutions oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

 

1.2 Die Nutzung der mx-itsolutions Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung.

 

1.3 mx-itsolutions behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine bei der Bestellung angegebenen eMail-Adresse mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei (2) Wochen.

 

1.4 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf dreißig (30) Tage abgerechnet.

 

1.5 Die Zahlung der Entgelte erfolgt per Überweisung, PayPal oder durch Lastschrifteinzug. Bei Bankeinzug ermächtigt der Kunde mx-itsolutions, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Entgelt wird jeweils im voraus für den genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

Sollte aus einem bestimmten Grund, Gründe können hierbei mangelnde Kontodeckung, falsche Kontonummer, Abbuchungswiderspruch oder erloschenes Konto sein, die Buchung zurückgebucht werden, fallen zusätzliche Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10,00 Euro an.

 

1.6 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

 

1.7 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, persönliche Passworte sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde automatisch zugeteilte Passworte unmittelbar bei der ersten Einwahl und später auf Anforderung durch mx-itsolutions abzuändern. Er stellt mx-itsolutions von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

 

1.8 mx-itsolutions beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

 

1.9 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann mx-itsolutions das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

 

1.10 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist mx-itsolutions berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

 

1.11 Gegen Forderungen von mx-itsolutions kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

 

1.12 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

 

1.13 Managed Dienstleistungen beinhalten 3 Stunden Arbeitszeit pro Monat. Die Arbeitszeit wird nicht aufaddiert und verfällt am Ende eines jeden Kalendermonats. Sollten Arbeiten notwendig sein, welche diese Richtzeit überschreiten, wird dies individuell nach Aufwand abgerechnet.

 

1.14 Die durchführung der Arbeiten im Zuge der Managed Dienstleistung erfolgt garantiert binnen 24 Stunden oder nach Absprache des Kunden zu einem gewählten Zeitpunkt.

 

 

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

 

2.1 Die von mx-itsolutions im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen und Waren zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von mx-itsolutions zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Verragsverhältnisses unter der über http://mx-itsolutions geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch mx-itsolutions oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

 

2.2 mx-itsolutions haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. mx-itsolutions ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

 

2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden sogenannte Log-Files gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt durch mx-itsolutions nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch mx-itsolutions oder Dritte ist ausgeschlossen.

 

 

3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

 

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

 

3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des geschlossenen Vertrages nicht gestattet. mx-itsolutions ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist mx-itsolutions berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

 

3.3 mx-itsolutions behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI- und PHP-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. mx-itsolutions behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

 

3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

 

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

 

4.1 mx-itsolutions erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass mx-itsolutions hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

 

4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Service von mx-itsolutions unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens mx-itsolutions ausgeschlossen.

 

4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird mx-itsolutions eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird mx-itsolutions weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

 

4.4 mx-itsolutions betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind mx-itsolutions und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

 

4.5 mx-itsolutions führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "owner" und "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. mx-itsolutions wird, wie üblich, als "tech-c" und "zone-c" eingetragen. Die Eintragungen "admin-c" und "tech-c" sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

 

4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es mx-itsolutions freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird mx-itsolutions hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.

 

4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei mx-itsolutions betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. mx-itsolutions wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. mx-itsolutions kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber mx-itsolutions hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen mx-itsolutions und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

 

4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

 

4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, .org, .info, .biz, .name, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

 

 

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

 

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine Accounts produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte findet in unregelmäßigen Abständen durch mx-itsolutions statt.

 

5.2 mx-itsolutions überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

 

5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält mx-itsolutions sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

 

5.4 Sollte mx-itsolutions aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber mx-itsolutions leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die mx-itsolutions zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält mx-itsolutions bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

 

 

6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

 

6.1 Soweit Daten an mx-itsolutions - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von mx-itsolutions werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von mx-itsolutions übertragen.

 

6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der angebotenen Dienste und Waren werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von mx-itsolutions. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von mx-itsolutions bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

 

 

7. Empfang und Versand von eMails

 

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass mx-itsolutions und dessen Kooperationspartner an seine eMail-Adresse eMails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher eMails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

 

7.2 Sollte mx-itsolutions bekannt werden, dass der Kunde eMails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich mx-itsolutions vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets, sowie Massenemails an Adressaten, die den Adressaten nicht kennen ("Spam"). Sollte mx-itsolutions aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber mx-itsolutions leistungspflichtig.

 

7.3 mx-itsolutions ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für eMails) eingegangene eMails zu löschen,

a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,

b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden,

c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

 

7.4 Für verloren gegangene eMails, bei denen das Verschulden nicht bei mx-itsolutions liegt, ist mx-itsolutions nicht haftbar zu machen.

 

 

8. Vertragsbeginn und -ende

 

8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen entsteht zwischen dem Kunden und mx-itsolutions das Vertragsverhältnis. Bei Online-Zugängen entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens zehn (10) Tage nach Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

 

8.2 Der Kunde und mx-itsolutions können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen. Sollte keine Frist angegeben sein, gilt eine vierzehn (14) tägige Kündigungsfrist.

 

8.3 Eine Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform per Brief oder Telefax, jedoch unterzeichnet, erfolgen.

 

8.4 mx-itsolutions kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per eMail.

 

8.5 Für Services, in denen gemäß Spezifikation der gesamt Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist nicht beschränkt. Falls jedoch ein überhöhtes Volumen bei einem Kunden festzustellen ist behält sich mx-itsolutions das Recht vor das Datentransfervolumen zu beschränken. Der Kunde wird darüber per eMail informiert.

 

8.6 Der Kunde kann auf Wunsch auf ein anderes Produkt mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Produk mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Produkt mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. mx-itsolutions kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

 

8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist mx-itsolutions berechtigt, den Zugang zum den Dienstleistungen sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. mx-itsolutions kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und eMail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

 

 

9. Verfügbarkeit, Wartung

 

9.1 In der Regel stehen die mx-itsolutions -Server 24 Stunden täglich an sieben (7) Tagen in der Woche zur Verfügung. mx-itsolutions übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten (siehe Ziffer 13.3). Eine Haftung von mx-itsolutions für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

 

9.2 Soweit nicht anders angegeben gilt eine Verfügbarkeit von 99,5%. Ausfälle, die durch regelmäßige oder sporadische Wartung anfallen sind darin eingeschlossen.

 

9.3 mx-itsolutions bemüht sich einen 24h-Support via Internet anzubieten. Eine Gewährleistung kann nicht gegeben werden.

 

9.4 Bei Ausfall durch höhere Gewalt liegt dies nicht in der Verantwortung von mx-itsolutions, stellt somit auch keinen Mangel dar. mx-itsolutions ist bemüht den Schaden so gering, wie möglich zu halten.

 

10. Technische Einschränkungen

 

 

10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

 

 

11. Leistungsstörungen

 

11.1 mx-itsolutions leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

 

11.2. Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat mx-itsolutions Störungen des Zuganges den Produkten im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat mx-itsolutions die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, mx-itsolutions erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Kenntnis im Webinterface oder per eMail anzuzeigen (Störungsmeldung).

 

11.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 13 begrenzt.

 

 

12. Technische Beratung

 

12.1 Die technische Beratung per eMail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

 

12.2 Bei der technischen Beratung wird nur insoweit Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit übernommen, wie es dem Kenntnis des jeweiligen Mitarbeiters liegt. Leistungen, die von denen der technischen Beratung abweichen sind im Allgemeinen kein Grund der Minderung.

 

 

13. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

 

13.1 mx-itsolutions haftet nur für Schäden, die durch mx-itsolutions, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

13.2 Die Benutzung der mx-itsolutions Dienste und Waren erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 13.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über mx-itsolutions laden bzw. aktivieren lassen.

 

13.3 mx-itsolutions haftet nicht für die korrekte Funktionalität von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von mx-itsolutions oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13.1 besteht.

 

 

14. Datenschutz

 

14.1 mx-itsolutions bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

 

14.2 Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von mx-itsolutions. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

 

14.3. mx-itsolutions ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten, soweit vom Kunden nicht anders angegeben. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

 

 

15. Sonstiges

 

15.1 mx-itsolutions ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. mx-itsolutions ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen oder dieser Wechsel zur Erbringung der Dienstleistung technisch nötig ist.

 

15.2 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von mx-itsolutions an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt mx-itsolutions grundsätzlich an die bei der Anmeldung verwendete eMail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

 

15.3.1 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine bei der ersten Bestellung angegebenen eMail-Adresse (die jederzeit im Webinterface geändert werden kann) mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

 

15.3.2 Sollte aus besonderm Grund (z.B. Änderung der Firmenbezeichnung, Übernahme von Firmen, u.ä.) eine Frist von 2 Wochen nicht einhaltbar sein, ist es mx-itsolutions gestattet die Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens am Tag der Änderung bekannt zu geben. Davon unberührt bleibt das Sonderkündigungsrechts des Kunden.

 

15.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

 

15.5 mx-itsolutions steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

 

15.6 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Darmstadt. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

15.7 Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen an die Firma mx-itsolutions, Neckarstraße 8, D-64283 Darmstadt widerrufen. Das Widerrufsrecht entfällt, wenn die Firma mx-itsolutions nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.

 

16. Salvatorische Klausel

 

16.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

 

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